AGB – Allgemeine Geschäftsbedingungen von lieblich.at

Inhaltsverzeichnis
A. Geltungsbereich
B. Vertragspartner
C. Produkte
D. Bestellung von Produkten
1. Allgemeine Bestimmungen
2. Besondere Bestimmungen für die Bestellung von Produkten mit Personalisierung gemäß Kundenwunsch

3. Besondere Bestimmungen für die Bestellung von standardisierten Produkten ohne Personalisierung

4. Abweichende Bestimmungen für nicht-personalisierbare Produkte betreffend Bestellung und Lieferfristen

E. Belehrung über Rücktrittsrechte nach dem Konsumentenschutzgesetz

F. Gemeinsame Bestimmungen

 

 

A Geltungsbereich

(1) Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für alle Verträge zwischen Sabine Mayer, Breitenfurter Straße 372D/9/11, 1230 Wien („lieblich.at“) und Verbrauchern im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes („Kunden“), die online oder per E-Mail über die Bestellung von Produkten aus dem unter der Internet-Adresse http://www.lieblich.at/ verfügbaren Online-Shop abgeschlossen werden.

(2) Maßgeblich ist die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses jeweils gültige Fassung der AGB.

 

B Vertragspartner

Vertragspartner des Kunden ist Sabine Mayer
(Geschäftsbezeichnung: „lieblich.at“)
mit dem Geschäftssitz in:
1230 Wien, Breitenfurter Straße 372D/9/11

E-Mail: mail@lieblich.at

Telefon: +43 677 62087001

UID: ATU 6271 8223

Kammer: WKO – Werbung und Marktkommunikation

Fachgruppe: Werbung und Marktkommunikation

Anwendbare gewerbe- u. berufsrechtliche Vorschriften: Gewerbeordnung

Freiwilliger Verhaltenskodex: www.init-cd.at

 

C Produkte

Der Kunde kann nach Maßgabe der Bestimmungen dieser AGB über die unter der Internet-Adresse http://www.lieblich.at/ verfügbare Website von lieblich.at („Online-Shop“) nachfolgend beschriebene Produkte bestellen:

(a) Produkte:

a.      Der Kunde kann Produkte aus vorgegebenen Designs auswählen.

b.      Bestimmte Produkte (zum Beispiel Einladungen, Geburtsanzeigen, etc.) sind personalisierbar („personalisierbare Produkte“). Hier kann der Kunde Vorlagen auswählen und diese – in vorgegebenem Umfang – nach seinen Bedürfnissen, insbesondere durch Eingabe des aufzudruckenden Textes, personalisieren.

 

D Bestimmungen für die Bestellung von Produkten

1. Allgemeine Bestimmungen

1.1. Bestellprozedere

1.1.1. Der Kunde wählt im Online-Shop ein Produkt oder eine Vorlage für ein personalisierbares Produkt (z.B. eine Einladungskarte) aus den zur Verfügung stehenden Designs aus. Hat der Kunde ein personalisierbares Produkt ausgewählt, kann er die ausgewählte Vorlage nach Maßgabe der auf der jeweiligen Produktseite ausgewiesenen Möglichkeiten, z.B. durch Eingabe eines von ihm gewünschten Textes (z.B. Einladungstext, Datum und Ort der Veranstaltung), Hochladen eines Fotos und/oder Bestimmung der zu verwendenden Farben, individualisieren. Nach Bestätigung der Auswahl bzw – im Falle eines personalisierbaren Produkts – nach der Fertigstellung der Personalisierung durch den Kunden wird das ausgewählte bzw personalisierte Produkt in den Warenkorb verschoben.

1.1.2. Im Warenkorb sind alle vom Kunden zur Bestellung ausgewählten Produkte aufgelistet.

1.1.3. Im Weiteren gibt der Kunde seine Lieferadresse, Rechnungsadresse und die sonstigen für die Abwicklung der Bestellung notwendigen persönlichen Daten an.

1.1.4. Durch Klicken auf die Schaltfläche „Warenkorb“ erhält der Kunde eine Bestellübersicht. Der Kunde kann dort sämtliche Bestelldaten, insbesondere die von ihm gemachten Angaben sowie Art und Anzahl der von ihm für die Bestellung ausgewählten Produkte auf Vollständigkeit und Richtigkeit überprüfen und diese [über die vorgesehenen Änderungsfelder] gegebenenfalls berichtigen oder ändern.

1.1.5. Mit Anhaken des Kontrollkästchens am Ende der Bestellübersicht erkennt der Kunde die vorliegenden AGB und Datenschutzerklärung vollinhaltlich an und macht sie zur Grundlage seines Angebots auf Vertragsabschluss. Mit Klick auf die Schaltfläche „zahlungspflichtig bestellen “ bestätigt der Kunde die Art, den Umfang und den Preis seiner Bestellung sowie die Richtigkeit und Vollständigkeit der vom ihm gemachten Angaben und übermittelt seine Bestellung an lieblich.at.

1.2. Vertragsabschluss

1.2.1. Die im Online-Shop präsentierten Produkte sind freibleibend und stellen noch kein Angebot seitens lieblich.at auf Abschluss eines Vertrages, Einladung an den Kunden dar, lieblich.at ein entsprechendes Kaufangebot zu unterbreiten. Das Absenden der Bestellung durch Klick auf die Schaltfläche „zahlungspflichtig bestellen “ begründet ein bindendes Angebot des Kunden an lieblich.at betreffend den Abschluss eines Vertrages über die Lieferung der vom Kunden ausgewählten Produkte gemäß den Angaben im Warenkorb und unter Zugrundelegung der gegenständlichen AGB; die AGB kann der Kunde jederzeit abspeichern bzw ausdrucken. Nach der Bestellung erhält der Kunde eine automatisch generierte E-Mail, die den Eingang der Bestellung bei lieblich.at bestätigt und deren Einzelheiten (Bestellübersicht sowie Angaben über Liefer- und Rechnungsadresse) wiedergibt (Zugangsbestätigung). Im Übrigen wird kein Kundenkonto angelegt, in dem der Vertrag und die Bestellung abgespeichert und für den Kunden einsehbar bleiben.

Die Zugangsbestätigung ist noch keine Annahme des Angebots durch lieblich.at. Der Vertrag kommt erst mit der Übermittlung der Bestellbestätigung durch lieblich.at an den Kunden zustande. Die Bestellbestätigung erfolgt per E-Mail an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse.

1.2.2. Die Bestellbestätigung wird innerhalb von 7 Arbeitstagen nach Eingang des Angebots des Kunden versendet. Innerhalb dieser Frist ist der Kunde an sein Angebot gebunden, dies unbeschadet allfälliger Rücktrittsrechte gemäß FAGG (siehe unten, Punkt E). Erhält der Kunde zum Ablauf dieser Frist keine Bestellbestätigung von lieblich.at, so kann er per Brief oder per E-Mail an mail@lieblich.at von seinem Angebot zurücktreten und damit die Bestellung rückgängig machen.

1.2.3. Festgehalten wird, dass lieblich.at grundsätzlich nicht verpflichtet ist, das Angebot des Kunden anzunehmen. lieblich.at wird jedoch in dem Fall, dass das Angebot des Kunden nicht angenommen wird, den Kunden hiervon innerhalb der Frist gemäß Punkt 1.2.2 verständigen.

1.3. Preis, Versandkosten

1.3.1. Die im Online-Shop ausgewiesenen Preise sind Bruttopreisangaben (d.h. inklusive gesetzlicher Umsatzsteuer) und beziehen sich jeweils auf ein Stück des jeweiligen Produktes. Der Versand erfolgt über die Österreichische Post AG;

Für Bestellungen mit einem Bestellwert von bis zu EUR 50,– werden Versandkosten in Höhe von EUR 4,50 (Versand nach Österreich) bzw EUR 9,90 (Versand EU/EWR) in Rechnung gestellt; ab einem Bestellwert von EUR 50,– ist der Versand für den Kunden versandkostenfrei.

1.3.2. Die verbindlichen Einzelpreise der vom Kunden ausgewählten Produkte, Versandkosten sowie der verbindliche Gesamtpreis der gesamten Bestellung des Kunden sind im Warenkorb – am Ende unter der Übersicht der bestellten Produkte –  angegeben. Soweit Versandkosten anfallen, sind diese vor der Gesamtpreisübersicht auch gesondert ausgewiesen. Alle angeführten Preisangaben verstehen sich inklusive gesetzlicher Umsatzsteuer.

1.4. Zahlungsmodalitäten

Die Zahlung erfolgt nach Wahl des Kunden entweder mittels des elektronischen Bezahldiensts „PayPal“ oder mittels Vorauskasse. Mit Abschluss des Bestellvorgangs durch Anklicken der Schaltfläche „zahlungspflichtig bestellen“ autorisiert der Kunde den Zahlungsvorgang; Absendung einer Bestellung ohne Autorisierung des Zahlungsvorganges ist nicht möglich.

2. Besondere Bestimmungen für die Bestellung von Produkten mit Personalisierung gemäß Kundenwunsch

2.2. Abwicklung der Bestellung

2.2.1. Gemeinsam mit der Bestellbestätigung übermittelt lieblich.at dem Kunden für jedes von ihm bestellte personalisierbare Produkt einen digitalen Entwurf/ein Proof. Bei Bestellung von nicht-personalisierbaren Produkten wird vorab kein Entwurf an den Kunden übermittelt.

2.2.2. Der Entwurf wird dem Kunden in Form einer PDF-Datei per E-Mail an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse übermittelt. Die PDF-Datei ist nur für die Ansicht auf einem Computerbildschirm bestimmt. Der Entwurf soll dem Kunden einen besseren Eindruck über die Platzierung der Text- und Designelemente und die Größenverhältnisse, insbesondere die Schriftgröße betreffend, vermitteln.

2.2.3. Der Vertrag über die Lieferung des individualisierten Produkts kommt bereits mit Annahme des Angebotes des Kunden mittels Zusendung der Bestellbestätigung zustande; als besonderes Service bietet lieblich.at dem Kunden folgende zusätzliche Überarbeitungsoption an: Nach Erhalt des digitalen Entwurfes/Proofs kann der Kunde lieblich.at mitteilen, dass er eine oder mehrere der folgenden Korrekturen an dem von ihm bestellten personalisierbaren Produkt wünscht:
– Änderung der Schriftgröße;

– Textänderungen, sofern diese die Änderung einzelner Wörter oder Umstellungen von Sätzen oder Satzteilen betreffen und darüber nicht hinausgehen;

– Änderungen des Absatzformats und der Textplatzierung.

2.2.4. Die Überarbeitungsoption kann in einem Zeitraum von 14 Kalendertagen ab Erhalt des digitalen Entwurfes/Proofs ausgeübt werden; die gewünschten Korrekturen sind lieblich.at vom Kunden per E-Mail an die E-Mail-Adresse mail@lieblich.at mitzuteilen.

2.2.5. Vor Ablauf der 14-tägigen Frist für die Inanspruchnahme der Überarbeitungsoption beginnt lieblich.at nicht mit der weiteren Bearbeitung des Auftrages. Wünscht der Kunde eine umgehende Weiterbearbeitung des Auftrages, so kann er lieblich.at die Genehmigung des digitalen Entwurfs/Proofs auch bereits vor Ablauf der 14-tägigen Frist per E-Mail an mail@lieblich.at mitteilen; ausschließlich in diesem Fall wird der Auftrag umgehend nach Erhalt der Genehmigung und nicht erst nach Ablauf des 14-tägigen Optionszeitraumes weiter bearbeitet.

2.2.6. Übermittelt der Kunde Korrekturwünsche, so erstellt lieblich.at innerhalb von 7 Arbeitstagen, nachdem lieblich.at die Korrekturwünsche vom Kunden erhalten hat, einen neuen, korrigierten digitalen Entwurf und übermittelt diesen per E-Mail an den Kunden zur Genehmigung und Druckfreigabe.

2.2.7.  Andere Änderungen, insbesondere Änderungen der Vorlage, der Schriftart, oder Textänderungen, die über Änderungen gemäß Punkt 2.2.4  hinausgehen, bzw weitere Korrekturschleifen, sind nicht von der Überarbeitungsoption umfasst, sie können allerdings gesondert gegen Entgelt bei lieblich.at beauftragt werden. Ist eine darüber hinausgehende Bearbeitung, wie etwa eine weitere Korrekturschleife nach Zusendung des gemäß Punkt 2.2.6 überarbeiteten Entwurfes, gewünscht, wird lieblich.at dem Kunden auf dessen Wunsch bzw Anforderung einen entsprechenden Kostenvoranschlag zusenden.

2.2.8. Kosten in Zusammenhang mit der Umsetzung von Korrekturwünschen: Die Überarbeitungen im Rahmen der Ausübung der Überarbeitungsoption durch den Kunden sind im Preis inkludiert und werden von lieblich.at nicht gesondert in Rechnung gestellt. Im Übrigen gilt Punkt 2.2.7.

2.2.9. Genehmigt der Kunde den Entwurf, veranlasst lieblich.at umgehend die Realisierung (Druck) des bestellten personalisierbaren Produkts. Die Lieferung erfolgt innerhalb der für das jeweilige Produkt auf der Produktseite angegeben Lieferfrist, berechnet ab der Druckfreigabe durch den Kunden.

3. Besondere Bestimmungen für die Bestellung von standardisierten Produkten ohne Personalisierung

3.1. Angabe einer Bestellmenge

Bei Bestellung eines Design-Produkts muss der Kunde die Stückzahl angeben, in der er die Produkte jeweils verbindlich bestellt.

3.2. Lieferung, Lieferfristen

lieblich.at liefert das bestellte Produkt innerhalb der für das jeweilige Produkt auf der Produktseite angegebenen Lieferfrist, berechnet ab dem Datum des Versands der Bestellbestätigung (= Datum des Vertragsabschlusses), und in der bestellten Stückzahl an den Kunden. Die Lieferung erfolgt per Post an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.

4. Gemeinsame Bestimmungen

4.1. Die wesentlichen Eigenschaften der von lieblich.at angebotenen Produkte ergeben sich aus den jeweiligen Produktseiten und werden auf der Bestellübersichtsseite noch einmal zusammengefasst.

4.2. Bei gleichzeitiger Bestellung von personalisierbaren und nicht-personalisierbaren Produkten erfolgt die Lieferung der bestellten nicht-personalisierbaren Produkte gleichzeitig mit der Lieferung der personalisierbaren Produkte. In diesem Fall gilt als gemeinsame Lieferfrist die auf der Produktseite des personalisierbaren bzw des nicht-personalisierbaren Produkts angegebene Lieferfrist, je nachdem, welche der infrage kommenden Fristen die längere ist.

4.3. Gewährleistung

4.3.1. lieblich.at leistet dafür Gewähr, dass die dem Kunden gelieferten Produkte in der vom Kunden gewählten Stückzahl vorliegen und dem vom Kunden freigegebenen Entwurf entsprechen. Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregeln.

4.3.2. Durch technische Gegebenheiten beim Kunden (zB Bildschirmeinstellungen oder Wiedergabequalität am Bildschirm des Kunden) oder beim jeweiligen Papierhersteller, aufgrund des zur Anwendung gelangenden Druckverfahrens und/oder aufgrund Ausführung in Handarbeit können geringfügige und für die Verwendbarkeit der Ware unwesentliche Abweichungen der gelieferten Produkte vom Entwurf, insbesondere geringfügige Farbabweichungen oder Standdifferenzen (d.h. Abweichungen in der Positionierung des Druckes und des Schnittes) auftreten; solche geringfügigen Abweichungen sind üblich und stellen keine Produktmängel dar; sie begründen daher keine Gewährleistungsansprüche des Kunden. Dies gilt nicht für Abweichungen, die über übliche, geringfügige Abweichungen hinausgehen; für diese gilt Punkt 4.3.1.

4.4. Geistiges Eigentum

Unabhängig von einem urheberrechtlichen Schutz behält sich lieblich.at sämtliche Rechte an den Designs seiner Produkte vor. Mit dem Erwerb von Produkten von lieblich.at erhält der Kunde keinerlei Werknutzungsrechte an den Designs dieser Produkte. Der Kunde hat insbesondere kein Recht, die Designs zu verwerten, zu vervielfältigen, zu verbreiten oder im Internet zur Verfügung zu stellen. Er verpflichtet sich, die von ihm erworbenen Produkte bzw deren Design ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung von lieblich.at auf keine andere Art als durch unentgeltliche körperliche Verbreitung (z.B. persönliche Weitergabe, Postversand) zu verwenden.

 

E Belehrung über Rücktrittsrechte nach dem Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz (FAGG) (=Widerrufsrecht iSd Verbraucherrechte-Richtlinie)

1. Kein Rücktrittsrecht bei Bestellung von personalisierbaren Produkten

Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass es sich bei der von lieblich.at gelieferten personalisierbaren Produkten um Ware handelt, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden und auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind. Nach § 18 Abs 1 Z 3 FAGG steht dem Kunden bei Verträgen über derartige Waren kein Rücktrittsrecht von im Fernabsatz abgeschlossenen Verträgen zu. Der Kunde hat daher nach dem FAGG kein Recht auf Rücktritt vom mit lieblich.at abgeschlossenen Vertrag über die Lieferung von personalisierbaren Produkten.

2. Rücktrittsrecht bei Bestellung von nicht-personalisierbaren Produkten

2.1. Der Kunde hat das Recht, einen Vertrag über die Lieferung von nicht-personalisierbaren Produkten gemäß § 11 Abs 1 FAGG ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem der Kunde oder ein von diesem benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Produkte in Besitz genommen hat. Um das Rücktrittsrecht auszuüben, muss der Kunde lieblich.at mittels einer eindeutigen Erklärung (zB ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Kunde kann das nachstehende Muster-Rücktrittsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.

Die Widerrufserklärung ist zu richten an:
per Post an:

lieblich.at
Sabine Mayer
Breitenfurter Straße 372D/9/11
1230 Wien
oder per E-Mail an: mail@lieblich.at

oder (Mo bis Fr von 9 Uhr bis 18 Uhr) telefonisch unter: +43 677 62087001

2.2. Folgen des Widerrufs

2.2.1. Wenn der Kunde diesen Vertrag widerruft, hat lieblich.at alle vom Kunden erhaltenen Zahlungen, einschließlich der Versandkosten, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei lieblich.at eingegangen ist. Für diese Rückzahlung wird dasselbe Zahlungsmittel, das bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt wurde, verwendet; in keinem Fall werden dem Kunden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Lieblich.at kann die Rückzahlung verweigern, bis lieblich.at die Waren wieder zurückerhalten hat oder bis der Kunde den Nachweis erbracht hat, dass er die Waren zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

2.2.2. Der Kunde hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem er lieblich.at über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtet, an lieblich.at, Sabine Mayer, Breitenfurter Straße 372D/9/11, 1230 Wien, zurückzusenden. Die Frist ist gewahrt, wenn die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen abgesendet werden. Die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren trägt der Kunde.

2.2.3. Der Kunde muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist

 

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück)

Per Post an:

lieblich.at

Sabine Mayer

Breitenfurter Straße 372D/9/11

1230 Wien

 

Oder per E-Mail an: mail@lieblich.at

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Produkte:

 

Bestellt am (*)/erhalten am (*):

Name des/der Verbraucher(s):

Anschrift des/der Verbraucher(s):

 

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum:

(*) Unzutreffendes streichen.

 

F Gemeinsame Bestimmungen

1. Vertragssprache

Der Abschluss von Verträgen unter diesen AGB sowie alle darauf gerichteten Erklärungen, Mitteilungen und Korrespondenz erfolgen ausschließlich in deutscher Sprache.

2. Mitteilungspflichten

2.1. Der Kunde verpflichtet sich, lieblich.at Änderungen seiner persönlichen Daten, seiner E-Mail-Adresse, seiner Liefer- oder Rechnungsanschrift sowie sonstiger Angaben, welche lieblich.at für die Bearbeitung der Bestellung und Vertragserfüllung gegenüber dem Kunden benötigt unverzüglich schriftlich mitzuteilen. Diese Mitteilung ist zu richten an:
Sabine Mayer – lieblich.at
Breitenfurter Straße 372D/9/11
1230 Wien
oder per E-Mail an: mail@lieblich.at

oder (Mo bis Fr von 9 Uhr bis 18 Uhr) telefonisch unter: +43 677 62087001

2.2. Kommt der Kunde seiner Mitteilungspflicht nicht nach, so hat er die Folgen dessen zu tragen. Insbesondere kann lieblich.at bis zur Mitteilung einer Änderung der Lieferadresse des Kunden schuldbefreiend an die lieblich.at zuletzt bekannt gegebene Lieferadresse leisten.

3. Haftung

3.1. Für Schäden, die dem Kunden entstehen, etwa weil lieblich.at nicht oder nicht binnen der nach diesen AGB vereinbarten Lieferfrist liefern kann, haftet lieblich.at nur, wenn dies auf grobes Verschulden von lieblich.at (grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz) zurückzuführen ist. Das gleiche gilt für die Haftung für Schäden, die dem Kunden entstehen, weil eine gelieferte Ware mangelhaft ist („Mangelfolgeschaden“).

3.2. Der Haftungsausschluss gemäß Punkt 3.1. gilt nicht bei Personenschäden, deren Verursachung lieblich.at zurechenbar sind.

3.3. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Haftungsregeln.

4. Begriffsdefinition „Arbeitstag“

Soweit in diesen AGB auf Werktage abgestellt wird, sind unter Werktagen die Wochentage Montag bis Freitag, ausgenommen die in Österreich geltende gesetzliche Feiertage zu verstehen.

5. Ausschluss abweichender Vereinbarungen

Von diesen AGB abweichende Vereinbarungen oder diese ergänzende Nebenabreden werden von lieblich.at nicht akzeptiert und daher nicht zum Vertragsinhalt. Dies gilt nicht, wenn lieblich.at solche abweichende Vereinbarungen oder ergänzende Nebenabreden schriftlich und unter ausdrücklichem Hinweis auf das Abgehen von diesem Punkt F. bestätigt.

6. Formerfordernis

Sofern in diesen AGB nichts Abweichendes geregelt ist, gilt für Erklärungen und Mitteilungen der Parteien das Schriftformerfordernis. Für das Erfordernis der Schriftlichkeit ist auch die Form als E-Mail an die E-Mail-Adresse mail@lieblich.at ausreichend, sofern nicht im Einzelnen etwas anderes bestimmt ist.

7. Rechtswahl

Das unter Einbeziehung dieser AGB zustande gekommene Vertragsverhältnis unterliegt österreichischem Recht unter Ausschluss der Kollisionsnormen sowie des UN-Kaufrechts. Dies gilt auch für die Frage, ob ein Vertragsverhältnis unter Einbeziehung dieser AGB wirksam zustande gekommen ist oder beendet wurde. Diese Rechtswahl gilt bei Verbrauchern nur, soweit der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz dem Kunden nicht entzogen wird (Art 6 Abs 2 Verordnung (EG) Nr. 593/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Juni 2008 über das auf vertragliche Schuldverhältnisse anzuwendende Recht (Rom I)).

8. Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise nichtig, unwirksam oder nicht durchsetzbar sein oder werden, wird die Wirksamkeit und Durchsetzbarkeit aller übrigen verbleibenden Bestimmungen davon nicht berührt. Die nichtige, unwirksame oder nicht durchsetzbare Bestimmung ist als durch eine wirksame und durchsetzbare Bestimmung ersetzt anzusehen, die sich aus dispositivem Gesetzesrecht oder nach dem hypothetischen Parteiwillen ergibt und dem mit der nichtigen, unwirksamen oder nicht durchsetzbaren Bestimmung verfolgten Sinn und Zweck nach Gegenstand, Maß, Zeit, Ort und Geltungsbereich am nächsten kommt. Entsprechendes gilt für die Füllung etwaiger Lücken in diesen AGB.